AGB für Kursanbieter

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Onlineplattform finde-deinen-malkurs.de als Kursanbieter

Präambel

Die nachfolgenden AGB gelten für die Nutzung der Webseite finde-deinen-malkurs.de und der App app.finde-deinen-malkurs.de, betrieben von der Firma DIGITALES GmbH (auch: „Plattform“). Über diese Plattform werden die Kursangebote der verschiedenen Anbieter von Mal- und anderen Kunstkursen präsentiert. Die Kunstkurse werden von deren Anbietern auf eigene Rechnung durchgeführt. Der Vertrag über die Erbringung des Kunstkurses kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter des Kurses zu Stande.

1. Geltungsbereich

Die AGB gelten für alle Kurse und Buchungsanfragen, die auf der Seite finde-deinen-malkurs.de dargestellt werden. Entsprechende Buchungsanfragen werden an den jeweiligen Kursanbieter weitergeleitet. Für jeden Kurs gelten insoweit dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsbedingungen.

Nutzer im Sinne dieser AGB ist, wer die von der Vermittlungsplattform angebotenen Dienstleistungen rund um Kunstkurse der Anbieter in Anspruch nimmt.

Anbieter im Sinne dieser AGB ist, wer sich als Erbringer von Kunstkursen auf der Vermittlungsplattform anmeldet, um über diese Kurse anzubieten.

Die Plattform fungiert als Betreiber einer IT/TK-Systemplattform, welche als Vermittlungsplattform für Kunstkurse von Dritten (nachfolgend: Anbieter) und Nutzern dient. Ein Vertragsverhältnis zwischen der Plattform und dem Nutzer kommt daher ausschließlich über Bereitstellung und Nutzung der Plattform sowie der Vermittlungsleistung von Kunstkursen und deren Abrechnung zustande. Nicht hingegen kommt ein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Plattform über den Kunstkurs zustande.

Die Plattform ist jedoch berechtigt, als Vertreter mit Abschlussvollmacht für den Anbieter aufzutreten und Verträge für diesen zu schließen. Anbieter und Nutzer sind dabei für die Erfüllung der Vertragspflichten ausschließlich selbst verantwortlich.

2. Gegenstand der Leistungen

a) Leistungen der Plattform

Die Plattform stellt den Nutzern Informationen über die Anbieter und die von ihnen angebotenen Kurse zur Verfügung.

Individuelle Fragen an den Anbieter können über ein Kontaktformular gestellt werden. Die Plattform und der Nutzer erhalten automatisch eine Kopie der jeweiligen Anfrage. Der Nutzer kann auch ohne Nutzung dieser Funktion den Anbieter kontaktieren. Die Kontaktdaten des Anbieters (E-Mail und/oder Telefonnummer) werden durch die Plattform zur Verfügung gestellt.

Der Anbieter hat keinen Rechtsanspruch auf eine jederzeitige Verfügbarkeit der Plattform. Diese kann z.B. bei Wartungsarbeiten unterbrochen sein.

b) Kursdienstleistungsvertrag

Der Kursdienstleistungsvertrag kommt direkt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande. Sämtliche sich daraus ergebenden Ansprüche bestehen also ausschließlich zwischen diesen Parteien. Die Kursinformationen stammen aus den Angaben des Anbieters und werden von der Plattform nicht überprüft. Eine Haftung für diese fremden Angebote und Inhalte wird von der Plattform nicht übernommen.

c) Pflichten des Anbieters

Der Anbieter liefert der Plattform vollständige und aussagefähige Informationen zu seinem Anbieterprofil und zu seinen Kursen. Für diesen Zweck wird durch die Plattform eine Web-Anwendung (Kursanbieter-App), speziell für Kursanbieter, zur Verfügung gestellt.

ca) Registrierung, Nutzerkonto, Anbieterprofil

Um Kurse anbieten zu können, muss sich ein Anbieter zunächst bei der Kursanbieter-App registrieren. Nach der Angabe einer E-Mail Adresse (User-ID) und eines selbst gewählten Passwortes wird ein Nutzerkonto für den Anbieter erstellt.

Nach der erfolgreichen Registrierung sind alle Basisinformationen im Anbieterprofil vollständig auszufüllen. Erst danach können Kurse durch den Anbieter erstellt, bearbeitet und veröffentlicht werden.

Der Anbieter ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben gemäß den Vorgaben der Kursanbieter-App zu machen. Dies gilt insbesondere für den Vor- und Nachnamen, die aktuelle Postanschrift, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firmierung und Vertretungsberechtigten. Diese Daten sind stets aktuell zu halten. Es ist untersagt, sich unter verschiedenen Mitgliedsnamen anzumelden.

Der Anbieter verpflichtet sich, sein Mitgliedskonto nur selbst zu nutzen und sein Passwort geheim zu halten. Er haftet der Plattform für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten hat.

cb) Allgemeine Pflichten für die Darstellung des Angebots auf der Plattform

Der Anbieter ist verpflichtet, dem Nutzer dessen Anmeldung über die Plattform zu bestätigen. Der Anbieter ist für spezifische Anmeldeprozeduren zu seinem Kurs selbst verantwortlich. Er hat den Nutzer über seine Zahlungsmodalitäten zu informieren. Im Falle einer Absage des Kurses ist der Anbieter für die entsprechende Information an bereits angemeldete Teilnehmer verantwortlich. Ein Vertrag kommt immer zwischen Nutzer und dem Anbieter zustande, in dem ausschließlich die AGB des jeweiligen Anbieters zum Tragen kommen.

cc) Kurse

Alle relevanten Informationen zu den Kursen, u.a.

Termin (Datum, Uhrzeit), Titel des Kurses, Kursbeschreibung, Kursgebühr, Dozent, Kursdetails wie: Techniken, Teilnehmerlevel, maximale Anzahl Teilnehmer, Mindestanzahl Teilnehmer, Kontingent der über die Plattform buchbaren Plätze, Veranstaltungsfoto werden durch den Anbieter innerhalb der Kursanbieter-App erfasst.

Zusätzlich sind die Eckdaten des Veranstaltungsortes (Adresse, Name) anzugeben.

Nach vollständiger Erfassung der Kursinformationen kann der Anbieter selbstständig die jeweiligen Kurse zur Veröffentlichung auf der Plattform freischalten.

Das durch den Anbieter bereitgestellte Platzkontingent muss tatsächlich für Anmeldungen via Plattform verfügbar sein. Im Falle von Änderungen am Kontingent (Reduzierung oder Erhöhung) sind die entsprechenden Angaben in der Kursanbieter-App umgehend zu aktualisieren.

Die Kursgebühr auf der Plattform darf nicht höher sein als die Kursgebühr auf der eigenen Webseite oder in Katalogen des Anbieters.

cd) Änderungen/Stornierungen von Kursen

Sollten bereits gebuchte Kurse geändert oder storniert werden, so ist der Anbieter verpflichtet, angemeldete Teilnehmer sowie die Plattform zu informieren.

d) Vermittlung

da) Vermittlung über die Plattform

Eine erfolgreiche Vermittlung hat stattgefunden, wenn sich ein Kursinteressent, über die Plattform zu einem Kurs angemeldet hat. Das kann sowohl über das Anmeldeformular erfolgen als auch durch nachgelagerte, direkte Anmeldung beim Anbieter, wenn diese durch den Besuch auf der Plattform initiiert wurde und diese als Quelle erkennbar ist bzw. durch den Kursinteressenten genannt wird. Außerdem müssen alle Bedingungen des Anbieters (u.a. vollständige Bezahlung der Kursgebühr) erfüllt sein. Der Kurs muss stattgefunden haben.

Eine Vermittlung über die Plattform liegt auch vor, wenn es zu einem Kurs vorab eine Anfrage an den Kursanbieter gab und sich daraus eine Kursteilnahme ergeben hat.

db) Direkte Buchung beim Anbieter

Teilnehmende Anbieter sind verpflichtet, ihre Teilnehmer bei der Anmeldung zu fragen, durch wen er oder sie vom Kursangebot erfahren hat. Wird die Plattform FDM als initiale Informationsquelle genannt und wird oder wurde der entsprechende Kurs auf der Plattform angeboten, gilt der Teilnehmer als vermittelt.

dc) fortlaufende Kurse

Fortlaufende Kurse sind ein spezieller Kurs-Termin-Typ in der Kursanbieter-App. Wird dieser Kurstermin-Typ für einen Kurs gewählt, gelten die zusätzlichen Vermittlungsbedingungen für diesen Kurs durch den Kursanbieter als akzeptiert. Diese sind:

Meldet sich ein Teilnehmer zu einem ersten Termin eines fortlaufenden Kurses direkt auf der Plattform an, dann gilt jede weitere Anmeldung bzw. Verlängerung (über die Plattform oder direkt beim Anbieter) durch diesen Teilnehmer im Zeitraum von 12 Monaten ab der 1. Anmeldung ebenfalls als vermittelt. Diese Anmeldungen sind durch den Anbieter in der Kursanbieter-App im Abschnitt Buchungen zu melden bzw. zu dokumentieren.

dd) Vermittlungsgebühr, Abrechnung

Beide Parteien (Plattform und Kursanbieter) sind verpflichtet, aktiv und transparent an der präzisen Ermittlung der vermittelten Teilnehmer mitzuwirken. Für jeden vermittelten Teilnehmer wird eine Vermittlungsgebühr in Höhe von 15% der Kursgebühr fällig.

Die Vermittlungsgebühr wird im Folgemonat des Kurs-Start-Datums fällig. Dazu sind bis zum 7. des Folgemonats alle Teilnahmen durch den Anbieter in der Kursanbieter-App zu prüfen bzw. zu korrigieren. Werden keine weiteren Angaben durch den Anbieter gemacht, erfolgt die Abrechnung ab dem 8. des Folgemonats automatisch auf Basis der im System vorliegenden Buchnungsanfragen.

Ist der Rechnungsempfänger umsatzsteuerpflichtig, berechnen wir zuzüglich zum jeweiligen Netto-Rechnungsbetrag die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von zur Zeit 19 %. Die Angaben zur Umsatzsteuer (Umsatzsteuer-befreit/Umsatzsteuer-pflichtig) ist eine Pflichtangabe im Kursanbieter-Profil

de) Freistellung

Der Anbieter stellt die Plattform von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die durch die vom Anbieter zu Verfügung gestellten Informationen entstehen. Dies gilt z.B. für Verletzungen von Markenrechten oder Urheberrechten und anderer Gesetze. Davon umfasst sind auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung bzw. Rechtsverteidigung.

df) Nutzungsrecht

Der Anbieter räumt der Plattform an den dieser zur Verfügung gestellten Inhalten ein unentgeltliches, unwiderrufliches, unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein. Das Recht umfasst auch die Möglichkeit, die zur Verfügung gestellten Inhalte für die Zwecke der Plattform zu bearbeiten sowie online und offline der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

3. Haftung

Die Plattform schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Anbieter regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der Plattform.

4. Laufzeit, Kündigung, Sperrung

Der Nutzungsvertrag zwischen der Plattform und dem Anbieter wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann vom Anbieter jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Dafür genügt eine Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail). Von der Kündigung unberührt bleiben bereits nachgewiesene oder vermittelte Malkurse des Anbieters mit den Nutzern. Gleiches gilt für bereits fällige Ansprüche auf Zahlung der Vermittlungsgebühr.

Die Plattform kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Davon unberührt bleiben das Recht zur Sperrung sowie das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund.

Die Plattform behält sich das Recht vor, Kursanbieter und deren Kurse nach billigem Ermessen aus sachlichem Grund zu sperren. Sachliche Gründe liegen u.a. vor, falls Kursanbieter unangemessene, beleidigende, rassistische, aufhetzende, sexistische, pornografische, falsche, irreführende, fehlerhafte, rechtsverletzende, diffamierende oder verleumderische Inhalte oder Informationen veröffentlichen.

5. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Anbieter Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz des Anbieters zuständig ist. Der Anbieter ist aber auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmung des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.